Ortsbus Lyss – Versuchsbetrieb in kritische Postauto-Buchungen verwickelt
15.02.2018
Gestern strahlte die Sendung Rundschau im Schweizer Fernsehen einen Bericht aus, wonach die Postauto AG angeblich bei der Einführung und dem Versuchsbetrieb des Ortsbus in Lyss mittels heiklen Buchungen höhere Kosten ausgewiesen hat. Dadurch sind der öffentlichen Hand vermutlich höhere Kosten entstanden. Im Kanton Bern wird ein Versuchsbetrieb jeweils zusammen mit dem Kanton erarbeitet und die vertraglichen Abklärungen mit den Transportunternehmungen bis zur Auftragserteilung werden durch das Amt für öffentlichen Verkehr vorgenommen. Das Amt für öffentlichen Verkehr prüft nun, inwieweit Rückerstattungen geltend gemacht werden können.
In den letzten Tagen machte der sogenannte Postauto-Skandal in den nationalen Medien die Runde. Angeblich hat die Postauto AG aus dem subventionierten Bereich öffentlicher Verkehr
– mittels verschiedenen heiklen Buchungen – Gewinne in nicht subventionierte Sparten verschoben. Dadurch wurden die Kosten im subventionierten Bereich künstlich hoch gehalten und der öffentlichen Hand als Leistungsbesteller im öffentlichen Verkehr entweder zu hohe Kosten in Rechnung gestellt oder wegen zu hoher Defizite ungerechtfertigte Subventionen eingefordert.
Gemäss Abklärungen der Sendung Rundschau des Schweizer Fernsehens war davon auch der Versuchsbetrieb für die Einführung des Ortsbus in der Gemeinde Lyss betroffen. Der dreijährige Versuchsbetrieb wurde auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2010 gestartet.
Das Projekt für die Einführung des Versuchsbetriebes führte die Gemeinde Lyss zusammen mit einem Verkehrsplaner, der Regionalen Verkehrskonferenz und dem Amt für öffentlichen Verkehr des Kantons Bern.
Dieses Amt führte dann auch die Offertverhandlungen und teilte der Gemeinde die jährlichen Direktbeiträge für die Einführung des Versuchsbetriebes mit. Der auf die Gemeinde entfallende Anteil war vollumfänglich durch zweckgebundene Beiträge Dritter abgedeckt.
Am 17.08.2009 hat der Gemeinderat Lyss dem Versuchsbetrieb für den Ortsbus zugestimmt. Das Amt für öffentlichen Verkehr hat daraufhin die Auftragserteilung vorgenommen und die detaillierten Verträge mit Postauto AG abgeschlossen.
Der dreijährige Versuchsbetrieb verlief erfolgreich und der Ortsbus Lyss wurde in das kantonale Angebotskonzept öffentlicher Verkehr ab 2014 aufgenommen. Dadurch entfiel eine direkte Beteiligung seitens der Gemeinde, sie leistet ihren Beitrag nun über die angepassten ÖV-Punkte gemäss Kostenverteilschlüssel. Zum Zeitpunkt der definitiven Einführung des Ortsbusangebots fand eine öffentliche Ausschreibung durch das Amt für öffentlichen Verkehr statt und der definitiv eingeführte Ortsbus wird seit dem durch die RBS betrieben.
Im Zusammenhang mit den möglichen überhöhten Rechnungsstellungen durch die Postauto AG prüft nun das Amt für öffentlichen Verkehr den Versuchsbetrieb. Die Gemeinde Lyss geht davon aus, dass im Anschluss an diese Prüfung das Amt für öffentlichen Verkehr informieren wird, falls allfällige Rückforderungsansprüche bestehen.
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